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Videoüberwachung und Datenschutz

Mit dem § 6b des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) liegt eine Regelung zur Beobachtung öffentlich zugänglicher Räume mit optisch-elektronischen Einrichtungen (Videoüberwachung) vor. Diese besagt, dass der Umstand der Beobachtung öffentlich zugänglicher Räume mit optisch-elektronischen Einrichtungen und die verantwortliche Stelle durch geeignete Maßnahmen erkennbar zu machen sind. So schreibt zum Beispiel die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen:

Bei einer Videoüberwachung sind nach § 6b Absatz 2 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) der Umstand der Beobachtung und die verantwortliche Stelle durch geeignete Maßnahmen erkennbar zu machen. Der Hinweis kann mit Hilfe entsprechender Schilder oder graphischer Symbole (z.B. Piktogramm nach DIN 33450) erfolgen.

Der Hinweis ist deutlich sichtbar anzubringen. Was deutlich sichtbar ist, hängt von der Größe und Gestaltung des Hinweises, aber auch vom Umfeld und dem Hintergrund ab. Er ist so (etwa in Augenhöhe) anzubringen, dass Betroffene vor dem Betreten des überwachten Bereichs den Umstand der Beobachtung aus einem normalen Blickwinkel erkennen können.

Betroffene müssen einschätzen können, welcher Bereich von einer Kamera erfasst wird, damit sie in die Lage versetzt werden, gegebenenfalls der Überwachung auszuweichen oder ihr Verhalten anzupassen.

Außerdem muss die für die Datenverarbeitung verantwortliche Stelle erkennbar sein, das heißt, wer genau die Videodaten erhebt, verarbeitet oder nutzt. Entscheidend ist dabei, dass für die Betroffenen problemlos feststellbar ist, an wen sie sich bezüglich der Wahrung ihrer Rechte ggf. wenden können. Daher ist die verantwortliche Stelle grundsätzlich mit ihren Kontaktdaten (im Regelfall Name und Anschrift) explizit auf dem Hinweisschild zu nennen.

Um die Kenntlichmachung von Videobeobachtung einheitlich umzusetzen, wurde mit der Norm DIN 33450 ein international verständliches Zeichen auf (vorerst) nationaler Ebene erstellt. Das dort beschriebene graphische Symbol besteht aus einer stilisierten Kamera auf blauem Grund, das durch Angabe der verantwortlichen Stelle und gegebenenfalls mit dem Hinweis auf die Aufzeichnung von Bilddaten ergänzt wird.

Mit unseren Hinweisschildern können Sie videoüberwachte Bereiche nach Bundesdatenschutzgesetz und DIN 33450 richtig kennzeichnen. Zudem bieten wir Ihnen weitere passenden Schilder zum Thema Videoüberwachung und Datenschutz an.

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Wir fertigen auch nach Ihren Vorgaben. Wählen Sie zwischen einer Vielzahl an Grundmaterialien, Formaten und Farben. Sprechen Sie uns an, wir helfen Ihnen gerne weiter!

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